Begründung schuldrechtlicher durch eine Reallast … · Verjährungfrist für Anspruch auf Teilauskehrung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 196 BGB – Seite 4
Bürgerliches Gesetzbuch
515 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 196 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
515 Entscheidungen
Inhaltskontrolle der Frist für die Bindung an das … · Zuerkennung von Prozesszinsen bei Zug um Zug-Verurteilung
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeit des Verpflichtungsgeschäfts wegen Verstoßes … · Durchschlagen der Nichtigkeit auf das dingliche …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zweckverbandssatzung · Beurkundung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Prüfbarkeit einer Schlussrechnung des … · Verjährung des Vergütungsanspruchs bei Verhandlungen über …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verjährung des Ausübungsrechts
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Restitutionsverfahren · Abgrenzung Innenbereich - Außenbereich · Bindungswirkung eines Parzellierungsplans und einer … · Aufschließungsvertrag
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Restitutionsverfahren · Abgrenzung Innenbereich - Außenbereich · Bindungswirkung eines Parzellierungsplans und einer … · Aufschließungsvertrag
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Restitutionsverfahren · Abgrenzung Innenbereich - Außenbereich · Bindungswirkung eines Parzellierungsplans und einer … · Aufschließungsvertrag
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit des Ausschlusses von Mehrvergütungsansprüchen …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
ergänzende Vertragsauslegung bei irrtümlicher …
Zivilrecht
Anrecht aus einem vorgemerkten bedingten … · Verjährung der Ausübung des Wiederkaufsrechts und des …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung von Rückfallansprüchen binnen Jahresfrist · Auswirkungen eines Irrtums über die Präklusionsregelung · Nachsichtgewährung wegen Versäumung der materiellen … · Ansprüche auf Herausgabe von Erlösen aus Veräußerungen von …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Anpassung des Erbbauzinses bei Wegfall der …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen