Aufhebung · Veränderungssperre · Verjährung · Entstehung des Anspruchs
Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 196 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
515 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 196 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
515 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sachenrechtsbereinigungsgesetz · Verjährung · Grundbucheintrag · Rückübertragung · Nutzungsvertrag
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Akzessorietät des Besitzrechts an einem Grundstück · Verjährung und Verwirkung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verjährungsfrist für Abrechnungsstreitigkeiten · analoge Anwendung von Rechtsnormen auf nach dem Wortlaut … · unterbliebene Reaktion der Gesetzgebungsorgane auf eine …
Sozialrecht
Verjährung des Anspruchs wegen Störung der … · Verjährungsbeginn und dessen Hinausschieben
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Abweichende Erbauseinandersetzung der Miterben · Zulässigkeit einer identitätswahrenden Umwandlung der …
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung E. 00Flur 00, Flurstücke 000 und 000 mit der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Straßenbaulast · Baugenehmigung · Kostentragung · Mitgesellschafter · § 16 StrWG NRW
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Familienrecht
Verjährung · Zumutbarkeit der Klageerhebung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung eines vertraglichen Anspruchs des Käufers auf …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen eines Anspruchs auf dingliche Rückgewähr · Verjährung des Anspruchs auf Vertragsanpassung
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erlöschen des Besitzrechts · Anspruch des Grundstückseigentümers auf Löschung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen des Zustandekommens · Fälligkeitszeitpunkt für den Anspruch auf Abschluss des … · Bindungswirkung des Hofübergabeversprechens · Inhalt des abzuschließenden Hauptvertrages hinsichtlich der …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Betriebsübergang · Verjährungsbeginn
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen · Verjährungsfrist von drei Jahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verjährungsfrist für die durch Restitutionsbescheid …
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Geltung der Verjährungsfrist im … · kein Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung · gerichtliche Geltendmachung nicht einklagbarer Forderungen … · Verstoß gegen den allgemeinen Justizgewährungsanspruch
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen