Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 196 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
515 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 196 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
515 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Unter dem 23.09.2008 beantragte die Klägerin bei der Beklagten den Abschluss einer fondsgebundenen …
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Bestandsdauer des Mitbenutzungsrechts · Erlöschen des Überfahrtrechts · Verbrauch der Eintragungsbewilligung des Eigentümers des …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
rechtliche Qualifizierung der sog. … · Anspruch des einzelnen Bewerbers auf Einholung eines … · Folgen einer vertraglichen Überschreitung des Verkehrswerts
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Fristen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beginn der Verjährung in Bezug auf einen Anspruch aus § 812 … · Vertrauensschutz · Aufrechnung · Gesetzbindungsgebot
Sozialrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerrufsrechts
Zivilrecht
Anforderungen an die Revisionsbegründung nach § 164 Abs 2 S … · Bezeichnung der in den Tatsacheninstanzen getroffenen … · Auseinandersetzung mit den Gründen der angefochtenen … · gesteigerte grundsätzliche Bedeutung der Vorlagefragen
Sozialrecht
Wertersatzanspruch des Nutzers nach Verjährung der primären … · Geltendmachung eigener primärer Bereinigungsansprüche durch … · Verjährungsfrist
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Anspruchsübergang nach § 93 SGB 12 · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers · Leistungserbringung in Form eines Darlehens · Negativevidenz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen