Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Urteile zu § 197 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
1.008 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.008 Entscheidungen
Strafrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Familienrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bewilligung der Löschung einer Grunddienstbarkeit in Gestalt eines Bebauungsverbots wegen Erlöschens
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Grunddienstbarkeit · Zufahrtsrecht · Grundbuch · Duldungspflicht · Vorgerichtliche Kosten
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Strafrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch · Verjährung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungswidrigkeit des Fehlens einer zeitlichen Grenze … · § 3 Abs 1 Nr 4 KAG RP vom 20.06.1995 mit Art 2 Abs 1 GG iVm …
Verfassungsrecht
Verjährungsfrist seit dem ErbVerjÄndG
Zivilrecht Klage abgewiesen
Eintragungsfähigkeit von Zinsen bei Eintragung einer … · fehlerhafte Rechtsanwendung durch das Grundbuchamt
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Vergütungsanspruch eines Bauunternehmers als …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
variable erfolgsabhängige Vergütung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Feststellung des Erstattungsanspruchs durch Verwaltungsakt · Vorrang der 4-jährigen Verjährungsfrist · Sonderregelung · Hemmung einer bereits laufenden Verjährungsfrist
Sozialrecht Aufgehoben