Anspruch auf Erstattung der Kosten des Personals einer …
Zivilrecht
Urteile zu § 199 BGB – Seite 99
Bürgerliches Gesetzbuch
7.132 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 199 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.132 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Beweispflicht des Kfz-Haftpflichtversicherers für eine …
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schadensmindernde Anrechnung von Steuervorteilen
Zivilrecht Abgeändert
Schadensmindernde Anrechnung von Steuervorteilen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Schadensmindernde Anrechnung von Steuervorteilen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Aufrechterhaltung
Arbeitsrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem europäischen Patent EP A(nachfolgend: Klagepatent), dessen …
Gewerblicher Rechtsschutz
Kommanditgesellschaft · Insolvenzverfahren · Nachschusspflicht · Abtretung von Ansprüchen · Innenverhältnis
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schmerzensgeldansprüche der Angehörigen aus eigenem oder …
Zivilrecht Abgeändert
equal pay · Zeitarbeit · Tarifvertrag · Ausschlussfrist · Arbeitsbedingungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Schadensersatz · Bauvertrag · Rissbildung · Sachverständigengutachten · Aushubarbeiten
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Treu und Glauben · Verjährung · Darlehensvertrag · Bearbeitungsgebühr
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Zur Bedeutung der EMRK (juris: MRK) und der Entscheidungen … · Sowie zu den Anforderungen der Gewährleistung von … · hier: Verfassungsbeschwerde teils bereits unzulässig · im Übrigen jedenfalls keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Bank- und Kapitalmarktrecht
Rechtsfolgen der Umsetzung der UGP-Richtlinie in deutsches … · Verwirkung eines Unterlassungsanspruchs · bedingter Vorsatz des Werbenden · Einwand zeitlich vorrangigen Vertriebs der beanstandeten …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit von Versicherungsbedingungen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bindung an Feststellungen der Kommission · Passing-on-Einwand
Kartellrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen