Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 2039 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
297 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2039 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
297 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfristung des Beihilfeantrags · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfristung des Beihilfeantrags · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Verfristung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufung des Käufers auf ein rechtmäßiges …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ambulanter Pflegedienst · Übernahme der Investitionskostenaufwendungen eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Aufnahme durch einen einzelnen Miterben
Patentrecht
Verwaltungsrecht
keine Umwandlung in einen Urlaubsabgeltungsanspruch
Arbeitsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bemessungsgrundlage der Entschädigung · Auslegung von § 3 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 EntschG · Erlöschen der Verbindlichkeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Unternehmensrestitution
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Grundbuchberichtigung · Erbfolge · OHG-Liquidation · Vermögensnachfolge · Rechtsnachfolge
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistung an alle Erben - Geltendmachung einer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Veräußerung als Maßnahme ordnungsgemäßer Verwaltung · Durchsetzung durch einzelnen Miterben · Streitwert der Klage
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
zulässige Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums · Zudem keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung gegenüber …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Entstehen und Vererblichkeit des Beihilfeanspruchs · Ausschluss der Vererblichkeit durch den Gesetzgeber · gesetzliche Grundlage der Rechtsverordnung
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungspflicht des einzelnen Miterben einer … · Beiladung einer Erbengemeinschaft
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Grundsatz von Treu und Glauben im Steuerrecht · Anspruch auf pflichtgemäße Ermessensentscheidung der … · Anspruch auf Überlassung von Kopien der von …
Steuerrecht
Feststellungsbescheid über das Bestehen der … · Erbengemeinschaft als Arbeitgeber
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Angehöriger mit Vorsorgevollmacht als Repräsentant des … · arglistige Täuschung durch Verschleierung des Leerstands …
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht