Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 204 BGB – Seite 60
Bürgerliches Gesetzbuch
4.533 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 204 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.533 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Einleitung der Prüfung von bezahlter Krankenhausvergütung … · keine Hemmung der Verjährung eines Erstattungsanspruchs … · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · kurze sozialrechtliche Verjährung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Kartellrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Darlehensvertrag · Insolvenzplan · Sicherungsübereignung · Forderungsabtretung · Restforderung
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bestimmung des Bekanntgabe- und Inhaltsadressaten · OHG als Inhaltsadressat auch nach Eintragung ihrer Löschung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erteilung von Auskünften und Herausgabe von Unterlagen … · vierjährige Verjährungsfrist · Streitwertbemessung der Auskunfts- und Herausgabeklage
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Gemeinsame Betriebsstätte bei Mitnahme des später … · Erhöhung des Mitverursachungsanteils durch Betriebsgefahr … · Verjährungshemmung bei Wechsel der Anspruchsgrundlage durch …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Rechtzeitigkeit des Vorbringens der Unwirksamkeit des …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Verjährung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Darlegungs- und Beweislast eines Gründungsgesellschafters … · Verjährung des Einlageanspruchs in einem Altfall · konkludente Fassung eines Einforderungsbeschlusses
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Begründung schuldrechtlicher durch eine Reallast … · Verjährungfrist für Anspruch auf Teilauskehrung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zurechnung der Mangelkenntnis des Poliers als … · unterbliebene Ermittlung von Tatsachen durch eine Partei in …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen