Zivilrecht
Urteile zu § 215 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 215 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
391 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
AGB Kontrolle der Kürzungsabrede · Transparenzgebot
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Geltung der Verjährungsfrist im … · kein Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung · gerichtliche Geltendmachung nicht einklagbarer Forderungen … · Verstoß gegen den allgemeinen Justizgewährungsanspruch
Sozialrecht
Die Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung der Bearbeitungsgebühr aus einem im Jahre 2009 …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensersatzanspruch · Kostenfestsetzungsbeschluss · Verjährung · Zwangsvollstreckung · Nachtragsverwaltung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Aufrechnungserklärung
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Einleitung der Prüfung von bezahlter Krankenhausvergütung … · keine Hemmung der Verjährung eines Erstattungsanspruchs … · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · kurze sozialrechtliche Verjährung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Anforderung an die Annahme einer Bereicherung bei … · Aufrechnung von Pflegeleistungen gegen eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
keine Hemmung der Verjährung des Rückzahlungsanspruchs …
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Treu und Glauben · Verjährung · Darlehensvertrag · Bearbeitungsgebühr
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Aufrechnung des Vermieters mit verjährter …
Zivilrecht
Zivilrecht