Verwaltungsrecht
Urteile zu § 22 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
134 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
134 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen vereinsrechtlicher Disziplinarmaßnahmen · Vereinsausschluss bei vereinsschädigenden Äußerungen eines …
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Notwendige Vergleichsangebote für die Dachsanierung nach …
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gläubigerbenachteiligung und Vorteilsausgleichung nach … · Vorsatz des Schuldners
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltung des Vereinsvermögens als alleiniger Vereinszweck …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer Tagesmitgliedschaft
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Lärmbeeinträchtigung durch Feierlichkeiten in einem … · Überschreitung der Zumutbarkeitsschwelle · Vermietungsverbot · Verbotsadressat
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialkassenverfahren
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
widerklagend geltend gemachter Anspruch auf Erstattung von …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gemeinnützigkeit eines mehrere Kindertagesstätten …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gemeinnützigkeit eines einen Kinderhort betreibenden Vereins
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Feststellung des nicht wirtschaftlichen Vereinszwecks
Zivilrecht Aufgehoben