Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 102
Bürgerliches Gesetzbuch
25.004 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.004 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Folge von Insolvenzverfahrenseröffnung bezüglich …
Gesellschaftsrecht Beschwerde verworfen
Erforderlichkeit eines Strafantrags
Strafrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Nichtigkeit der Nutzungsbedingungen und … · Recht auf Entfernung des Beitrags bei strafbarem Inhalt · Verwendung der Begriffe "Stußindianer" und "Pausenonkel" … · Datenberichtigungsanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorliegen einer konkludenten Beschaffenheitsvereinbarung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zur Begründung nimmt der Senat auf seine Hinweise im Beschluss vom 31.05.2021 (GA Bl. 260 ff.) Bezug
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Der Kläger nimmt die Beklagte zu 1) als Verkäuferin auf Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
FlüAG NRW · Kostenpauschale · Asylverfahren · Digitales Asylverfahren · Ausländerzentralregister
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Auskunftsanspruch · Patentverletzung · Arzneimittel · Gestehungskosten · Rechenschaftslegung
Gewerblicher Rechtsschutz
Kostenpauschale · Flüchtlingsaufnahme · Rückforderung · Verwaltungsakt · Aufnahmeverpflichtung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Auslegung eines Räumungsvergleichs · Entfernung des Inventars
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Stattgegeben
Arbeitsrecht
Maßregelungsverbot
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verjährungsbeginn eines Rückforderungsanspruchs bei zu … · Anforderungen an die Mitteilung der maßgeblichen Gründe für …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Anspruch auf Einwilligung in eine genetische Untersuchung …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit der gebündelten Geltendmachung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verjährung der Rückgewähransprüche des Versicherungsnehmers
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen