Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 116
Bürgerliches Gesetzbuch
25.005 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.005 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendung der JBeitrO · richterliche Festsetzung der tatsächlich zustehenden … · Prüfungsumfang · Ausschluss der Rückforderung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast des Versicherungsnehmers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
stationäre Unterbringung · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Höhe des Vergütungsanspruchs
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch auf Herausgabe einer vollständigen Gutachtenkopie
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Ausschluss des Auskunftsanspruchs nach § 94 Abs 1a SGB 12 · rückwirkende Anwendung der Regelung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Der Kläger begehrt von der Beklagten im Wege der Feststellungsklage die Einstandsverpflichtung für …
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Rente · Überzahlung · Todesfallmeldung · Rückforderung · Verwaltungsfehler
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rechtsmissbräuchlichkeit des Berufens auf die …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Anlass zur Erhebung einer Klage auf Duldung von …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Geschäftsführer als Arbeitnehmer iSv. § 23 Abs. 1 Satz 3 …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Treuwidrigkeit der Ausübung des Widerspruchsrechts
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Farbgebung durch Bemalen
Verwaltungsrecht
Rechtsnormcharakter und Außenwirkung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Beachtlichkeit der Privatisierungsgrundsätze · Einholung eines Verkehrswertgutachtens für die anzukaufende …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kennzeichenrechtliche Abgrenzung gleichnamiger Unternehmen bei Online-Werbung und Anforderungen an …
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Keine analoge Anwendung von § 91 GWB auf die in § 1062 Abs. 1 Nr. 4 ZPO geregelte erstinstanzliche …
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht