Weiterbeschäftigungsmöglichkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 242 BGB – Seite 115
Bürgerliches Gesetzbuch
25.005 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.005 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Corona · allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Böswilligkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert
nachträgliche Rechnungskorrektur durch den Krankenhausträger · materielle Präklusion in § 7 Abs 5 PrüfvVbg · kein Ausschluss von Korrekturen oder Ergänzungen bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung der 2014 geschlossenen Prüfverfahrensvereinbarung … · PrüfvVbg als materielle Präklusionsregelung · Unzulässigkeit einer Änderung eines zu Abrechnungszwecken …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Auslegung der 2014 geschlossenen Prüfverfahrensvereinbarung … · PrüfvVbg als materielle Präklusionsregelung · Unzulässigkeit einer Änderung eines zu Abrechnungszwecken …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Geschäftsunfähigkeit · Gebot fairen Verhandelns · Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents XXX …
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents XXX …
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Wohnungseigentumsrecht · Eigentümerversammlung · Beschlussanfechtung · Auftragsvergabe · Rücklagenfinanzierung
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Mitteilung lebensmittelrechtlich festgestellter nicht …
Verwaltungsrecht
Familienrecht
Widerruf von Fernabsatzverträgen · Darlehensvertrag · Verbraucherdarlehen · Widerrufsbelehrung · Rückabwicklung
Zivilrecht
Widerrufsbelehrung · Informationspflicht · Verbraucherdarlehen · ZPO § 522 Abs. 2 · Rückabwicklung
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Kartellrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Unbilligkeit des Wertausgleichs von Anrechten des anderen …
Familienrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben