Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 242 BGB – Seite 119
Bürgerliches Gesetzbuch
25.005 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.005 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vereinbarkeit der Gesetzlichkeitsfiktion mit der Richtlinie … · Anforderungen an die Pflichtangaben · Verwirkung des Widerrufsrechts · rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerrufsrechts
Zivilrecht
einer KG) durch einfachen Mehrheitsbeschluss
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
ordnungsgemäße Modernisierungsankündigung nach der … · Zusendung der Modernisierungsankündigung mehr als elf …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Werkvertrag · Schadensersatz · Kündigung · Vergaberecht · Pflichtenheft
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Anpassung nachehelichen Unterhalts an veränderte … · Neubewertung eines Ehevertrags im Rahmen der … · wesentliche Veränderungen der der Ausgangsentscheidung …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfsantrag · korrigierende Rückgruppierung · Eingruppierungsfeststellungsklage · Hauswirtschaftskraft
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Behandlungsfehler · Abmahnung · Personalratsanhörung · Auflösungsantrag
Arbeitsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Schadensersatz · rechtswidrige Zuweisung des Arbeitsortes
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · Inanspruchnahme eines offenen Kirchenasyls bis zum Ablauf … · abschlägige Härtefallprüfung
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Mitwirkungspflicht eines Auftraggebers bei einem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Angabe des Tageszins mit 0,0 € in der Widerrufsinformation
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Umgehung der Höchstüberlassungsdauer
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Anhörung des Betriebsrats · leitender Angestellter · Zustimmungsverfahren vor dem Integrationsamt · Auflösungsantrag
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Antragsgegnerin machte mit Bekanntmachung vom 8. November 2019 im Supplement zum Amtsblatt der …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sperrwirkung des Überlassungsanspruchs für den … · zeitliche Grenze für Geltendmachung des Anspruchs auf …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen