Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 120
Bürgerliches Gesetzbuch
25.007 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.007 Entscheidungen
Sperrwirkung des Überlassungsanspruchs für den … · zeitliche Grenze für Geltendmachung des Anspruchs auf …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Teilweise aufgehoben
berechtigtes Interesse an einer Übermittlung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Der Kläger macht im Wege der Stufenklage bereicherungsrechtliche Rückabwicklungsansprüche aus vier …
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit der Widerrufsbelehrung hinsichtlich einer …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anzuwendendes Recht bei Widerspruch oder Rücktritt
Zivilrecht
Zivilrecht
Ausschluss und Verjährung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung des Erstattungsanspruchs durch Verwaltungsakt · Vorrang der 4-jährigen Verjährungsfrist · Sonderregelung · Hemmung einer bereits laufenden Verjährungsfrist
Sozialrecht Aufgehoben
unzulässige Rechtsausübung durch Geltendmachung des …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
uplink)-Synchronisation
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
internationale Friedenseinsätze · Sekundierung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Folgearbeitsunfähigkeit · keine Ausstellung einer ärztlichen Bescheinigung · Muster 52 · verspätete Meldung
Sozialrecht Abgeändert
Haftpflichtversicherung: Bindungswirkung der Regulierungsentscheidung des Versicherungsnehmers bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Rechtsmissbräuchliches Berufen auf das Fehlen des …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Rechtsmissbräuchlichkeit der Berufung auf den Wegfall der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert