Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 122
Bürgerliches Gesetzbuch
25.007 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.007 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Erforderlichkeit eines Beschlusses über die Gestattung des …
Sachen- und Grundstücksrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf die nicht ergänzungsbedürftigen Feststellungen des …
Zivilrecht Abgeändert
Rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerspruchsrechts wegen …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
ordentlich unkündbarer Koch in evangelischer …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf die nicht ergänzungsbedürftigen Feststellungen des …
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Berufendürfen des Verkäufers auf die Nichtigkeit · Rückgewähranspruch Zug um Zug gegen erbrachte Leistungen …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Erforderlichkeit der Inanspruchnahme zur Befriedigung der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Offenbarung einer Unterlassungserklärung durch den … · Änderung der Kostenentscheidung im Zurückweisungsbeschluss
Zivilrecht
gravierende Äquivalenzstörung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Stattgegeben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bewirtschaftungsziel der Mindestwasserführung · Beurteilungsspielraum des Umweltgutachters bei der Prüfung …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Pachtvertrag · Räumungsanspruch · Nutzungsentschädigung · Pachtzins · Vertragsbeendigung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung von Rückerstattungs- und Schadensersatzansprüche
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Rechtsmissbräuchlichkeit der Berufung auf das Fehlen von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Abtretung von Ansprüchen · Unwirksamkeit von ABB-Klauseln · Treu und Glauben · Zuständigkeit · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht
Auskunftsanspruch · Urheberrechtsverwertung · Fernsehproduktion · Lizenzvergabe · Einnahmenabrechnung
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Formwirksamkeit des Vertrages unter der beurkundeten … · Verjährung von Besitzübertragungsansprüchen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beamtenrecht · Abordnungsverfügung · Verfahrensrecht · Ermessensprüfung · Anhörung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Tarifauslegung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwirkung eines Widerspruchsrechts
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018 · Beteiligtenwechsel oder Klageänderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen