Verwaltungsrecht
Urteile zu § 242 BGB – Seite 129
Bürgerliches Gesetzbuch
25.008 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.008 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerberaummietvertrag: Bestimmbarkeit eines Mietgegenstandes zur Wahrung der Schriftform in einer …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Bedeutung von Funktions- und Zweckangaben für den …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Maßregelungsverbot
Arbeitsrecht Abgeändert
Schadensersatz · qualifiziertes Arbeitszeugnis · Zeugnisberichtigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beantwortung der formularmäßigen Anfrage der Krankenkasse …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urheberrecht · Auskunftsanspruch · Schulnutzung · Internetrecherche · Unterrichtsausnahme
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aussetzung des Verletzungsverfahrens bei gleichzeitigem …
Zivilrecht
Bei der Frage nach einem – so genannten – ewigen Widerspruchsrecht ist die neue Rechtsprechung des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Urheberrechtsverletzung · Rechtsübertragung · Internetveröffentlichung · Schadensersatz · Unterlassungsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Miet- und Kaufrecht
Unterrichtungspflicht des Darlehensgebers über die … · Anspruch des Darlehensgebers auf Ersatz für den Wertverlust … · Berechnung des Wertersatzanspruchs
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlerhafte Widerrufsinformation durch bloße Verweisung auf … · Nichteintritt der Gesetzlichkeitsfiktion bei Zusatzangaben …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Die Parteien streiten in der Hauptsache über die Rückabwicklung eines am 9. Mai 2016 geschlossenen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gerichtliche Prüfung der Wirksamkeit einer Neuregelung zum …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Wohnwert der vom Unterhaltspflichtigen bewohnten in seinem … · Bewertung eines vom Arbeitgeber gewährten Zuschusses für …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
verspätete Meldung der fortbestehenden Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen