Urteile zu § 242 BGB – Seite 134

Bürgerliches Gesetzbuch

25.008 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

25.008 Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil zitiert von 2

Leistungswille · Auslandsaufenthalt

Arbeitsrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 3

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Voraussetzungen einer Verwirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2

Übermittlungsrisiko bei Zusendung einer … · Pflicht der Krankenkassen, ihre Versicherten über die … · Geschäftsstelle als Empfangsstelle für den Briefverkehr für … · Weiternutzung der Postadresse einer geschlossenen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS

verspätete Verzögerungsrüge · spätester Rügezeitpunkt · Ladung zum Termin · immaterieller Nachteil

Sozialrecht Klage abgewiesen