Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 135
Bürgerliches Gesetzbuch
25.008 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.008 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Heizungsmodernisierung · Modernisierungsankündigung in missbräuchlicher Absicht · Einbau einer Videogegensprechanlage
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Beschwerdebefugnis eines Vereinsmitglieds
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Treuwidrige Ausübung des Widerspruchsrechts nach …
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zahlung an Krankenhausträger vor dem 1.1.2015
Sozialrecht Abgeändert
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Nichtausreise trotz bestehender Ausreisepflicht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtleistung im Kalenderjahr · tarifliche Sondervergütung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Ausnutzung von Ausschreibungsfehlern durch Bieter
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Signalübertragungssystem
Patentrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang der Instandhaltungslast des Vermieters · Beteiligung des Mieters an den Kosten bei Herstellung eines … · Zurückbehaltungsrecht des Vermieters
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Umfang der Instandhaltungslast des Vermieters · Beteiligung des Mieters an den Kosten bei Herstellung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gesetzlichkeitsfiktion der Pflichtangaben bei den … · Angaben über verbundenen Kreditvertrag und den geltenden … · Mitteilungspflicht hinsichtlich der Voraussetzungen für den … · Beginn der Widerrufsfrist
Zivilrecht
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Überzahlung · Treuwidrigkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
formelle Illegalität wegen fehlender Baugenehmigung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen