Ablösung der VAP-Zusatzversorgung · befristetes Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 242 BGB – Seite 139
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Beitragspflicht · Überbrückungsgeld · Seemannskasse · Rückwirkende Nacherhebung · Versicherungspflicht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwirkung eines Widerrufsrecht · Anwendung der Gesetzlichkeitsfiktion · Pflichtangaben hinsichtlich des einzuhaltenden Verfahrens … · fehlerhafte Angaben zur Methode der Berechnung der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Treuwidrige Ausübung des Widerspruchsrechts nach …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
positive Kenntnis · grob fahrlässige Unkenntnis · Person des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anspruch auf Auszahlung durch Bescheid festgesetzter Mittel … · persönliches Budget als zweckgebundene Leistung
Sozialrecht
Höchstbefristungsdauer
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwirkung · fehlende Unterrichtung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmissbrauch bei vorbehaltloser Weiterzahlung der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schienenkartell IV
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Verstoß gegen Niederlassungsfreiheit durch verbindliche … · Auswirkungen auf laufende Verfahren
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Annahmeverzugsvergütung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwirkung des Widerspruchsrechts · Anforderung an formal ausreichende Widerspruchsbelehrung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Nachweispflicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebszugehörigkeit · normative Wirkung · bestehender Regelungsgegenstand
Arbeitsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Beitragsfestsetzung aus Versorgungsbezügen seitens der … · Voraussetzungen einer Verwirkung der Beitragserhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verbraucherdarlehensvertrag · Widerruf · Rückgewährschuldverhältnis · Aufhebungsvertrag · Widerrufsverwirkung
Zivilrecht Abgeändert