Beschränkung des vertraglichen Nutzungsrechts in … · Bewertung einer Äußerung als Hassrede · Entschädigung bei zu Unrecht gelöschtem Beitrag eines …
Zivilrecht
Urteile zu § 242 BGB – Seite 140
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Mündliche Verhandlung bei eingeschränktem Gerichtsbetrieb … · Anwendbarkeit des Mindestpreisgebots trotz … · Honorarberechnung aufgrund einer eigenen Kostenberechnung …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Anforderungen an eine Unterschrift
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Einwendung des Unterhaltsverzichts · fehlende Übersetzung · ordre public
Familienrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Klägerin begehrt von der Beklagten Auskunftserteilung über Vorname, Nachname und Adresse eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Die Klägerin begehrt von der Beklagten Auskunftserteilung über Vorname, Nachname und Adresse eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht
Einwand der Unverhältnismäßigkeit verlangter …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
konkludente Beschaffenheitsvereinbarung · Darlegungs- und Beweislastregeln · tatrichterliche notwendige Feststellungen im Einzelfall · Ansprüche des Vermieters gegen den Verursacher der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Leistungen der betrieblichen Altersversorgung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Treuwidrigkeit der Erhebung der Verjährungseinrede
Zivilrecht Abgeändert
Vorliegen eines Härtefalls (verneint
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verpflichtung des Versicherers zur Gewährung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Marken- und Patentrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Mehrvergütungsanspruch für behördlich angeordnete … · Vertragsgegenstand einer im Brandschutzkonzept vorgesehenen … · Genehmigungsrisiko des Auftragnehmers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert