Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 242 BGB – Seite 141
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Notwendige Vergleichsangebote für die Dachsanierung nach …
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zustimmungserfordernis bei Auskunftserteilung an einzelne …
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Schulvertrag · Kündigungswirksamkeit · Diskriminierung · Geschlechtsidentität · Transsexualismus
Zivilrecht
Feststellung des Höchstgebots bei Einsatz eines …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Einstweilige Verfügung · Kontenüberziehung · COVID-19-Pandemie · Stundung · Zivilprozessrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Beweislastverteilung bei zweifelhaften Mangelsymptomen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Verbraucherschutz · Flugvertrag · Zusatzgebühren · Wettbewerbsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Pflichtangaben bei verbundenen Kreditverträgen · Mitteilung des Verzugszinssatzes als absolute Zahl und … · Rechenweg für die Ermittlung der … · Kündigungsrecht aus wichtigem Grund und …
Zivilrecht
Gesetzlichkeitsfiktion einer Widerrufsinformation
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Kartellrecht Klage abgewiesen
Verwirkung des Widerspruchsrechts
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Auskunftsanspruch eines Versicherungsmaklers gegen seinen Kunden zur Klärung des Vergütungsanspruchs
Zivilrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Verschiebung des rechtzeitigen Arzttermins durch den …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben