Urteile zu § 242 BGB – Seite 14

Bürgerliches Gesetzbuch

24.988 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

24.988 Entscheidungen

SG Berlin 90. Kammer Urteil LS

ambulante Pflege in einer Wohngemeinschaft · Erbringung von Leistungen nach einem Leistungskomplex für … · rückwirkende Feststellung des Pflegegrades 4 durch die …

Sozialrecht
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 3

General- und Nachunternehmer des Baugewerbes · Beitragsrückstand · Exkulpation · Präqualifikation

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
ArbG Karlsruhe 7. Kammer Beschluss LS zitiert von 1

Beschlussverfahren · Urteilsverfahren · Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds · Entfernungsanspruch

Arbeitsrecht
EuGH Generalanwalt A. Biondi Schlussanträge zitiert von 1

Rücktrittsrecht des Verbrauchers · Anspruch des Unternehmers auf einen Wertersatz · Herstellung des Kontakts zwischen dem Verbraucher und dem …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung