Aufwandspauschale bei einer Prüfung der … · keine Rückforderung von vorbehaltlos gezahlten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 163
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Geltendmachung der Formnichtigkeit wegen Nichtbeurkundung …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Designschutz · Urheberrechtsverletzung · Lizenzgebühr · Nichtigkeitsklage · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Vorliegen einer erheblichen Pflichtverletzung · Treuwidrigkeit der Berufung auf ordentliche Kündigung bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Rechtschreibfehler · Schlussformel mit Dank und guten Wünschen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwirkung des Widerrufsrechts
Zivilrecht Abgeändert
Wahlausschreiben · Prüfung von Wahlvorschlägen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verletzung durch einen Stöckchenwurf auf einem gemeinsamen … · Mitverschulden der Verletzten
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Fälligkeit des Entgelts nach Übermittlung der wesentlichen … · keine Verpflichtung zu weitergehenden Angaben ohne … · Einwendungsausschluss · Treu und Glauben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Parallelvertrieb eines zentral zugelassenen Arzneimittels … · Anspruch des Lizenznehmers auf markenrechtlichen …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
berechtigte Besorgnis hinsichtlich einer Entführung des …
Familienrecht Aufgehoben
Vorliegen eines Erlöschensgrundes i.S.v. AufenthG 2004 § 51 …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Begründung einer fristgemäßen Kündigung wegen … · Darlegungslast des Mieters hinsichtlich unverschuldeter … · Geltung der Schonfrist für fristgemäße Kündigung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Unionales Zulassungsrecht als Schutzgesetz · Frage der Anrechnung eines Nutzungsvorteils in den …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen