Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 190
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Anforderungen an die Rücknahme eines Verwaltungsakts für … · grobe Fahrlässigkeit bei Vorlage einer manipulierten …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Bestimmtheit des Klageantrags
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verantwortlichkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
materielle Rechtskraftwirkung · Betriebsführungsvertrag · Lohnfertigung · Widerspruch gegen den (vermeintlichen) Übergang des …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Prozessverwirkung · Betriebsführungsvertrag · Lohnfertigung · Widerspruch gegen den (vermeintlichen) Übergang des …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verantwortlichkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
materielle Rechtskraftwirkung · Betriebsführungsvertrag · Lohnfertigung · Widerspruch gegen den (vermeintlichen) Übergang des …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
materielle Rechtskraftwirkung · Betriebsführungsvertrag · Lohnfertigung · Widerspruch gegen den (vermeintlichen) Übergang des …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Einstellung · gewillkürter Gemeinschaftsbetrieb
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwendung einer irreführenden Widerrufsbelehrung · Verwirkung des Widerrufsrechts · Wertersatzpflicht
Zivilrecht Abgeändert
Zurückweisung der Revision wegen mangelnder grundsätzlicher …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
private Internetnutzung
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht
Widerruf von Darlehensverträgen · Grundschuldsicherung · Wertersatzanspruch · Zwangsvollstreckung · Sicherungszweckerklärung
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Anträge zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zugabe von Markenscheibenwischern bei Scheibenaustausch …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Hinweis auf Insolvenzreife des beratenen Unternehmens
Insolvenzrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zumutbarkeit von Änderungen für den Reisenden · Kündigungsrecht bei erheblicher Änderung einer wesentlichen … · Vorliegen einer erheblichen Änderung
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Krankenkasse · kein Anspruch gegen Krankenhausträger auf Erstattung von … · Verletzung vertraglicher Nebenpflichten · Beurteilung nach Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entschädigung aufgrund Benachteiligung wegen ethnischer …
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz