Erteilung eines SEPA-Basislastschriftmandats · keine vollständige Zahlung · DPMA wird gleichzeitig zur Einziehung eines darüber hinaus … · Höhe der Kostenschuld ergibt sich eindeutig aus den …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 242 BGB – Seite 195
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anwendbarkeit der Regeln über den Anscheinsbeweis
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Missbrauch einer Handlungsvollmacht · Widerrechtlichkeit einer Drohung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitgegenstand · Vermietung von Baumaschinen mit Bedienungspersonal zur …
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Auskunfts- und Rechenschaftspflicht des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
In-Sich-Beurlaubung eines Beamtenverhältnisses
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verletzung der Verhinderungspflicht und Unwirksamkeit eines …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage zur … · Streitwert des Zwischenfeststellungsantrags und des …
Zivilrecht Abgeändert
Krankenversicherung – Korrektur einer Krankenhausabrechnung auf der Grundlage eines Gutachtens des …
Sozialrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erkennbarkeit des Widerrufsadressaten · Berechnung des Mindestrückkaufswerts
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung · Rechtsmissbräuchlichkeit und Verwirkung eines …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
männlicher Bewerber
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwirkung eines Widerrufsrechts · Einwand des Rechtsmissbrauchs
Zivilrecht
Anforderung an die Ausgestaltung einer Widerrufsbelehrung … · Voraussetzung der Annahme einer Verwirkung des … · Anrechnung von Steuervorteilen beim Ausgleich nach …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Beamtenbesoldung
Arbeitsrecht Abgeändert