Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 242 BGB – Seite 196
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Abgeändert
Abgrenzung zwischen bestimmungsgemäßem Gebrauch und …
Patentrecht Aufgehoben
Patentrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Anrede, Fristablauf, Begriff "Vertragsurkunde"
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
betriebsbedingte Kündigung · Betriebsübergang
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Schlüssigkeit einer Zahlungsklage des Darlehensnehmers bei … · Substantiierungspflicht hinsichtlich des Wertersatzes für … · Zurückweisung zweitinstanzlichen Bestreitens
Zivilrecht Abgeändert
Umwandlung des Befreiungsanspruchs des Treuhänders von der … · Verjährungsbeginn
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Aktivlegitimation eines geschädigten Beifahrers gegenüber … · Entstehung verschiedener Schuldverhältnisse bei Haftung … · Beschränkung des Anspruchs gegen den angehörigen Schädiger · Klage auf Feststellung der Ersatzpflicht für weitere …
Delikts- und Haftungsrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Zeugniserteilung unter Umgehung des Dienstwegs
Arbeitsrecht Abgeändert
Verjährung von Gewährleistungsansprüchen für …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
betriebsbedingte Kündigung · Stellenabbau · Sozialauswahl · Betriebsrat · Kündigungsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Aktivierung bestrittener Forderungen in der … · bloße Aussicht auf Erstattung von Umsatzsteuerzahlungen …
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Rücktritt vom Kaufvertrag · Rückabwicklung · Sicherheitsleistung · Versäumnisurteil · Kilometerstand
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Auslegung eines Versorgungsvertrags hinsichtlich einer … · Zurückbehaltungsrecht bei Verweigerung einer Belegeinsicht
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Einleitung des Mahnverfahrens gegenüber einem Gericht des … · Aussetzung eines Kündigungsrechtsstreits
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausschluss der Mitglieder des Vertretungsorgans der …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen