Gesellschaftsrecht Abgeändert
Urteile zu § 242 BGB – Seite 197
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Umwandlung von Arztanstellungen in Zulassungen · keine notwendige Beiladung der ehemals angestellten Ärzte · kein Antragsrecht des Insolvenzverwalters auf Umwandlung … · Arztanstellung durch MVZ fällt nicht in Insolvenzmasse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
"Mindestzeitmoment"
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Wirksamkeit einer formal und inhaltlich den gesetzlichen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Vollmachtsnachweis durch Telefaxkopie einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwirkung des Widerrufsrechts bei vorheriger Beendigung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einzelhandel · Verdacht auf eine strafbare Handlung · Kassenfehlbeträge
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zugangsvereitelung · Beweiserhebung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Ergänzung des gerichtlichen Vorbringens
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
eigene Vindikationsklage des Rechtsnachfolgers nach der auf … · Geltendmachung der Ansprüche aus dem Eigentum an der im … · Wegfall des Besitzrechts des Käufers · Entscheidung des Revisionsgerichts über die sachliche …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
sofortige Gesamtfälligkeit bei Beendigung des … · Ausschlussfristen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen · im Arbeitsrecht geltende Besonderheiten
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Frist für den Erlass einer endgültigen Leistungsbewilligung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislastverteilung hinsichtlich der Erheblichkeit der … · Unzumutbarkeit der Nachbesserung wegen eines zuzurechnenden …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
unmittelbarer Einflussbereich von in Betrieb befindlichen …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Wirksamkeit einer sog. Schriftformheilungsklausel · treuwidrige Berufung auf den Schriftformmangel
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Drucktechnisch nicht hervorgehobene Widerrufsbelehrung · Verwirkung des Widerrufsrechts durch Einsatz der …
Erb- und Versicherungsrecht
internationale Zuständigkeit für Zahlungsansprüche des … · Mehrerlösanrechnung bei Deckungsverkauf nach Rücktritt des …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Entschädigungsanspruch · Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
internationale Zuständigkeit für Zahlungsansprüche des … · Anrechnung des Mehrerlöses aus dem Deckungsverkauf bei …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wertersatzanspruch des Nutzers nach Verjährung der primären … · Geltendmachung eigener primärer Bereinigungsansprüche durch … · Verjährungsfrist
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Gewerblicher Rechtsschutz
GmbH-Geschäftsführer · Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Klagefrist · Verwirkung · Weiterbeschäftigung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsverweigerung · Abmahnung · ausländerfeindliche Beleidigung und massive Bedrohung
Arbeitsrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Gewerblicher Rechtsschutz