Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Urteile zu § 242 BGB – Seite 207
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
ordentliche Kündigung
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückbehaltungsrecht des Mieters hinsichtlich des … · Aufrechung mit Kautionsrückzahlungsanspruch · Unzumutbarkeit der Belegeinsicht beim Verwalter
Zivilrecht
Rückgabe eines von der Schwerbehindertenvertretung …
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Auslegung als Betriebsvereinbarung oder Umdeutung in … · Wirkung des Austritts des Arbeitgebers aus …
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung der Kapitalertragsteuer der Bank bei der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ermessensausübung
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Verwirkung des Widerrufsrechts nach beiderseitiger … · Anspruch auf Erstattung des Aufhebungsentgelts nebst der … · Umfang des Nutzungsersatzanspruchs
Zivilrecht Abgeändert
Befugnisse des Testamentsvollstreckers zur Durchsetzung … · Kostenentscheidung bei "Erledigung" vor Rechtshängigkeit
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Schutzwirkung des Artikel 247 § 6 Abs. 2 S. 3 EGBGB
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Widerrufsbelehrung · Verbraucherdarlehen · Rückabwicklung · Vertragswiderruf · Zinsbindung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Abordnung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vertragsunterzeichnung durch einen Vertreter · Anspruch auf Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrags · Schuldrechtlicher Normenvertrag zugunsten Dritter
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zurückbehaltungsrecht · Mindestlohngesetz · Speditionsvertrag · § 273 BGB · Treu und Glauben
Zivilrecht
Urheberrechtsübertragung · Rahmenvertrag · Pauschalvergütung · Vertragskündigung · Hörspielproduktion
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Energielieferungsvertrag · außerordentliche Kündigung · Preisanpassung · AGB-Kontrolle · Textform
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert