Auslandsdienst
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 242 BGB – Seite 219
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Auslandsdienst
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Auslandsdienst
Verwaltungsrecht
Obliegenheit des Patentinhabers bei der vorgerichtlichen …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Preisdaten betreffend Agenturwaren als erforderliche … · Überlassung eines Systems für den Empfang und die … · ergänzende Auslegung einer Vergütungsvereinbarung
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anwendung des Rechtsinstituts der Verwirkung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gleichstellung des freiwilligen Wehrdienstes mit einer … · Unterhaltspflicht trotz freiwilligen Wehrdienstes · Zurechnung fiktiven Einkommens
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zuvorkommende Eigenkündigung · Gleichbehandlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anspruch der Wohnungseigentümergemeinschaft auf Herausgabe …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
keine Bindung an einen auf die ausschließlich beschränkte … · Beschränkungswirkung erfolgt erst aufgrund des Urteils und … · zur Abstimmung mit dem parallelen Patentverletzungsverfahren · zum Verzicht auf Schutz für die Vergangenheit und die …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
AGB-Kontrolle · Wegfall der Geschäftsgrundlage · Schadensersatz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
AGB-Kontrolle · Wegfall der Geschäftsgrundlage · Schadensersatz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
AGB-Kontrolle · Wegfall der Geschäftsgrundlage · Schadensersatz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
tatsächliche Vermutung für die Unangemessenheit des Honorars
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwirkung von Patentverletzungsansprüchen · Berechnung des nach Verjährung des Schadensersatzanspruchs …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht