Zivilrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 243
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ergänzende Vertragsauslegung zum Preisänderungsrecht des … · Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungwiderklage des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP A …
Zivilrecht
Wahlrecht des Bauherrn zwischen dem gesamtschuldnerisch … · Ersatzfähigkeit der dem Bauunternehmer für … · gesonderte Vergütung des mit der Objektüberwachung …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Drei-Stufen-Prüfungsschema · Begriff der sachlich-proportionalen Gründe
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Treuwidrigkeit des Widerrufs
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Geltendmachung der Rechte im einstweiligen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Anspruch auf Bestellung einer inhaltsgleichen … · schuldrechtlicher Anspruch auf Duldung der Ausübung an …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Anforderungen an eine formgerechte Vergütungsvereinbarung
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wegfall der Rechtshängigkeit eines erstinstanzlich … · Zurückweisung des Hilfsantrags durch Teilurteil · Schadensersatzanspruch wegen kollusiven Zusammenwirkens des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Wegen unzureichender Substantiierung teilweise unzulässige, im Übrigen offensichtlich unbegründete …
Verfassungsrecht
Eigentümerwechsel als Verstoß gegen Treu und Glauben
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Schutz des nachfolgenden Originalherstellers - Herrnhuter …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rundfunkanstalt des öffentlichen Rechts · Geschäftsführer eines Verleiherbetriebs als Leiharbeitnehmer · Umgehung des Arbeitnehmerschutzes · Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch bezüglich Einbaus von Vorrichtungen … · kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand · Obliegenheit eines konkreten Gegenangebots des …
Zivilrecht
Zivilrecht