Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 254
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Frist
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unrichtige Fahrzeugidentifikationsnummer in den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Kausalität eines Mangels in der Widerrufsbelehrung für die … · Verwirkung und rechtsmissbräuchliche Ausübung des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Widerrufsbelehrung · Darlehensvertrag · Rückabwicklung · Grundschuld · Verbraucherschutz
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zahlungspflicht von Säumniszuschlägen bei … · Verjährung · bedingter Vorsatz · unzulässige Rechtsausübung
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Hemmungswirkung hinsichtlich aller materiell-rechtlichen … · Missbrauch des Mahnverfahrens bei bewusst falschen Angaben …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Hemmungswirkung hinsichtlich aller materiell-rechtlichen … · Missbrauch des Mahnverfahrens bei bewusst falschen Angaben …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Unternehmen, das Inhaber eines standardessenziellen Patents … · Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung · Patentverletzungsklagen · Unterlassungsklage
Europarecht
Steuerrecht Aufgehoben
Berliner Mietspiegel 2013 als geeignete gerichtliche … · Verwertbarkeit gerichtlicher Sachverständigengutachten zur … · konkludenter Abschluss eines Beweisvertrags · wohnwerterhöhendes Merkmal "Bevorzugte Citylage" für …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Hemmungswirkung hinsichtlich aller materiell-rechtlichen … · Missbrauch des Mahnverfahrens bei bewusst falschen Angaben …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung · Betriebsvereinbarung · Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschlussfrist nach § 37 TVöD · treuwidriges Berufen des Arbeitgebers auf die …
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Vor dem Hintergrund eines Verkehrsunfalls erhob der Kläger Klage gegen den Unfallgegner und dessen …
Zivilrecht Abgeändert
Ausübung des Vermieterpfandrechts an einer wegnehmbaren … · Verjährung des Wegnahmerechts · Bereicherungsanspruch des Mieters wegen wertsteigernder …
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen der Unwirksamkeit bei Schonfristzahlung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Ausschluss einer Strafbarkeit der Auskunftsperson
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Überschreitung der Einkommensgrenze bei einem von mehreren … · gesetzlicher Übergang des Unterhaltsanspruchs auf den … · unzulässige Rechtsausübung
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen