Zivilrecht
Urteile zu § 242 BGB – Seite 259
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Saldierung · Schadensersatz · Urlaubsabgeltung · Urlaubsantrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Widerrufsbelehrung · Kapitallebensversicherung · Verjährun · Vertragsrückabwicklung · Versicherungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
betriebliche Altersversorgung · Versorgungsordnung · Rückstellung · Direktzusage · Kündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Vorfälligkeitsentschädigung · Widerrufsbelehrung · Darlehensvertrag · Vertragswiderruf · Zinsfestschreibung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Dachsanierung
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gegenseitigkeitsverhältnis zwischen Herausgabepflicht und … · fehlende Entscheidungsreife des zur Aufrechnung gestellten … · zweitinstanzliche Überprüfung der Zweckmäßigkeit des …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Treuwidrigkeit · Begründung Arbeitsverhältnisses
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an Revisionsbegründung
Sozialrecht Revision verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Der Kläger meldete sich am 13. August 2014 bei der Außenstelle C. des Bundesamts für Migration und …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anspruch auf Aufwandspauschale · keine Voraussetzung einer Auffälligkeitsprüfung · kein Ausschluss bei Nichtberücksichtigung einer nicht … · keine Beschränkung des Zinsanspruchs auf Prozesszinsen
Sozialrecht
Auskunftsanspruch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
CE-Kennzeichnung von Blutzuckermessstreifen nach …
Gewerblicher Rechtsschutz
Pflicht des durch Zwangssicherungshypothek nachrangig …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gesamtschuldnerausgleich aus abgetretenem Recht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
von einem Nachbargrundstück ausgehender Kinderlärm als zur …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Klausel über die Befristung der … · befristetes Anerkenntnis bei zeitlich unbegrenzter …
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verzugslohn
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartellrecht Aufgehoben
Rechtzeitigkeit der Leistung bei Gutschriftseingang auf dem …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Grundsätze für die Abwägung der Verursachungs- und …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Unwirksamkeit in Ansehung kommunalrechtlicher Regelungen · Sittenwidrigkeit des Swap-Geschäfts · Aufklärungspflichten der beratenden Bank · Haftung bei Beratungspflichtverletzung und …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen