Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 260
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verlängerung der Befristung des Arbeitsverhältnisses · Änderung der Arbeitsbedingungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzuständigkeit der Hauptverwaltung · Möglichkeit einer wegerechtlichen Teileinziehung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kündigung · Kleinbetrieb
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kündigung · Kleinbetrieb
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Weihnachtsgeld · Fehlzeit · Elternzeit · Mutterschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Mietzahlungspflicht bei vorzeitigem Auszug aus dem …
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch einer Krankenkasse auf Erstattung ohne Rechtsgrund … · Krankenhaus kann Einwand unzulässiger Rechtsausübung nicht …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Widerrufsrecht für KfW-Darlehen · unechte Abschnittsfinanzierung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Krankenhausvergütungen unterliegen der vierjährigen … · keine weitere zeitliche Einschränkung der … · Verwirkung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Voraussetzungen eines verbundenen Vertrages
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an eine formal ordnungsgemäße Abrechnung · ordnungsgemäße Information der Krankenkasse · keine Verwirkung des Vergütungsanspruchs bei Zeitablauf · Verzinsung
Sozialrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Er behauptet, der Vertrieb sei durch die Beklagte erfolgt, und sieht hierin eine Verletzung seines …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Maßregelungsverbot
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Erforderliche Werkhöhe · tatrichterliche Überzeugungsbildung zur schöpferischen … · Überprüfung der tatrichterlichen Feststellungen in der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Einzelfallabwägung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
tatrichterliche Prüfung der Wirksamkeit
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vertretbare Handlung · Auswahlberechtigung des Schuldners unter den zulässigen … · Übergang des Wahlrechts auf den Gläubiger · fehlendes Einverständnis des Schuldners mit der vom …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Berufung des Verwenders auf die Schutzwirkung der … · Eindeutigkeit der Belehrung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen