Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 267
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
vollstationärer Krankenhausaufenthalt · keine Verwirkung einer im Zahlbetrag nicht geänderten …
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast bei Einwand der rechtsmissbräuchlichen … · Ermittlung der durch eine Vorauszahlungsgarantie …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Familienrecht
Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte · Wirksamkeit einer betriebsbedingten Änderungskündigung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines inhaltlich zu weit … · persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers für …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verbietungsrecht bei öffentlicher Wahrnehmbarmachung über …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Unterlassungsanspruch eines Nachbarmieters gegen das …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Vertretung einer Gemeinde durch den Kirchenverwaltungsrat …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die ordnungsgemäße Belehrung über das …
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bildung einer wirtschaftlichen Einheit · Voraussetzungen eines Notwegerechts · Nachholung eines Ratsbeschlusses über die …
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Ausschluss des Einwandes einer Unwirksamkeit der …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Familienrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
zumutbarer Zeitpunkt der Klageerhebung
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Betriebsübergang
Arbeitsrecht Abgeändert
Fußnotenzusatz zu der Überschrift der Belehrung
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Leiharbeitnehmer · Praktikant · außergewöhnlich hoher Geschäftsanfall
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Lohnwucher · üblicher Lohn · Tariflohn · übergegangener Vergütungsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel ohne … · Aspekt des rechtfertigenden Notstandes - Abgabe ohne Rezept
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verjährung trotz Hemmung durch Mahnbescheid wegen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
keine) Pflicht des Gerichts zur Darlegung der …
Verwaltungsrecht