Eilbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Leistungen für Unterkunft und Heizung · Bedrohung durch Kündigung des Vermieters bei Entstehung von …
Sozialrecht
Urteile zu § 242 BGB – Seite 268
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Neubewertung von Aufsichtsarbeiten und Aktenvortrag · Befangenheit · Neuentscheidung über Abweichung von rechnerisch ermittelter … · Umlaufverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zweckbefristung · Altersgrenze · Altersteilzeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auskunftsanspruch · Bewertungsreserven · Versicherungsvertrag · § 153 VVG · Lebensversicherung
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Anspruch des Kommanditisten auf Feststellung eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Herkunftshinweis trotz beschreibendem Anklang
Zivilrecht
Weitere Unverbindlichkeit der für so genannte rentenferne … · Zulässigkeit der Anwendung des Näherungsverfahrens · weitere Regelungsmöglichkeit der Tarifvertragsparteien
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Tarifauslegung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechnungslegung und Zahlung bei missbräuchlicher Vermögensverwaltung im Erbengemeinschaftsverhältnis
Erbengemeinschaft · Vermögensverwaltung · Rechnungslegungspflicht · Missbrauch von Vollmacht · Ersatzanspruch
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Darlegungslast des Mieters bei behauptetem Verstoß gegen …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Auskunftsanspruch gegen die Gesellschaft und jeden …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Anspruch auf Verlegung der Ausübung eines Geh- und …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Kartellrecht
unlauterer Wettbewerb · Produktnachahmung · Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht
Klagefrist
Arbeitsrecht
Funktionsäquivalenz von Versorgungs- und Zugewinnausgleich · Störung der subjektiven Vertragsparität
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Umfang der Anzeigepflichten bei einer Arbeitsunfähigkeit im …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwirkung · Verjährung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Veröffentlichung · Unterlassungsanspruch · Widerruf einer Einwilligung i.S.d. § 22 KunstUrhG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen