Rechtserhaltende Benutzung einer Streitmarke im Inland bei … · Löschung der Registereintragung für einen umfassenderen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Urteile zu § 242 BGB – Seite 270
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Schutzwürdiges Interesse aufgrund der Veränderung der …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Begriff des "anderen Straßenteils"
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verjährungsbeginn · Verwirkung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beseitigung eines Mangels der Mietsache zur Abwendung der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Beschäftigungsklage
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Übernahme der Krankenbehandlung durch Krankenkasse für … · Nichteinbindung des Sozialhilfeträgers in das unmittelbare … · Erfüllung der Selbsthilfeobliegenheit nach § 2 Abs 1 SGB 12 · Begriff des Geltendmachens iS von § 111 S 1 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · Haftungsbeschränkung zugunsten minderjähriger Kinder
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nichtigkeit des Folgevertrags - Stromnetz Schierke
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Erstattungsanspruch bei Beauftragung einer Krankenkasse zur … · Ablauf der Ausschlussfrist gem § 111 SGB 10 · Einwand der unzulässigen Rechtsausübung nur bei grob … · keine Stützung eines Erstattungsanspruchs auf einen …
Sozialrecht Abgeändert
keine Anwendbarkeit der Ausschlussfrist des § 111 SGB 10
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Öffentliche Zugänglichmachung eines Gemäldes auf einem Foto …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zuwiderhandlung während Schwebezeit
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Wegfall eines Anspruchs auf plangerechte Herstellung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zustandekommen eines Anwaltsvertrages durch Unterzeichnung … · Wirksamkeit eines Rechtsanwaltsvertrages bei Empfehlung des … · Rechtsanwaltshaftung aus culpa in contrahendo aufgrund des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Aufklärungs- und Hinweispflicht des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Klageveranlassung bei Vorliegen eines Verfügungsgrundes
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Beitragsanspruch · Verjährung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
betriebliche Übung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Braunkohleindustrie · Tarifmerkmal Veredelungsanlage
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen