Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 271
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Versorgungszusage wegen der Stellung als Gesellschafter · Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Berücksichtigung des Leistungsverweigerungsrechts bei …
Gesellschaftsrecht
Anpassungsstichtag
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Fälligkeit der Forderung · Verjährung des Anspruchs und Neubeginn der Verjährung durch …
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Aufrechnungsverbot · freie Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verjährungshemmung bei Geltendmachung eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckungsgegenklage gegen Vollstreckung aus … · Durchbrechung der Bestandskraft von … · vorsätzliche sittenwidrige Schädigung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Die Parteien streiten wegen Feststellung sowie Zahlung von vermeintlich unberechtigt vereinnahmter …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Widerspruch des als Versicherungsvertreter tätigen …
Zivilrecht
Schadensersatz · fehlerhafte Strafanzeige · Arbeitsverhältnis · Vertrauensschutz · Beweislast
Arbeitsrecht
ergänzende Bezeichnung des Bots mit dem Namen des Spiels …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Designschutz · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Auskunftsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Unterlassungsanspruch · Patentrecht · Technische Vorrichtung · Lichtreflexionsanalyse · Wettbewerbsrecht
Zivilrecht
fristlose Kündigung · Tantieme · Zielvereinbarung · Dienstverhältnis · Vorstandsanstellungsvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Aufsichtsratspflichtverletzung · Schadensersatz · Insolvenzverwalter · Unternehmensbeteiligung · Gesellschafterhaftung
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sittenwidrigkeit wegen Überschreitung der üblichen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfung der Verjährungseinrede
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an Ankündigung einer Beschlussfassung über … · Teilnichtigkeit des formularmäßigen Verwaltervertrags
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verteilung eines Teilnehmers des „Einigungspapiers …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Widerrufsrecht bei nicht ordnungsgemäßer Belehrung über … · Verwirkung der Ausübung des Widerrufsrechts · Berechnung und Verzinsung des Rückgewähranspruchs
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit einer Gerichtsstandsvereinbarung zu Gunsten der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Begriff der Anlagevermittlung nach dem Gesetz über das …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht