Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 272
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Voraussetzungen für einen Terminsantrag im vereinfachten … · Voraussetzungen eines Anspruchs auf Duldung der Ablage von …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Widerruf · Bereicherungsrecht · Versicherungsvertrag · VVG · Rückzahlungsanspruch
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Wegfall des Erfüllungsanspruchs 3 Monate nach berechtigter … · Schätzung des entgangenen Gewinns nach fristloser Kündigung
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen des Zustandekommens · Fälligkeitszeitpunkt für den Anspruch auf Abschluss des … · Bindungswirkung des Hofübergabeversprechens · Inhalt des abzuschließenden Hauptvertrages hinsichtlich der …
Zivilrecht Abgeändert
nachvertragliche Verpflichtung zu Versorgungsleistungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung nach wirksam …
Zivilrecht
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Nachweis der Ausstattung der Anlage mit einer technischen … · Vorrang der Regelungen des EEG vor den allgemeinen …
Zivilrecht
Optische Hervorhebung der Widerspruchsbelehrung im …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Aufwandspauschale für die Überprüfung der Abrechnung durch … · keine Abhängigkeit von fehlerhafter Abrechnung oder … · Prozesszinsen ab dem Tag der Rechtshängigkeit
Sozialrecht
GbR-Vertrag · Telekommunikationsverzeichnis · exklusive Zusammenarbeit · Werbentgelte · TKG
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Gebühren für Beschlussfassung des Zulassungsausschusses · Maßgeblichkeit des einzelnen Antragsverfahrens bei der … · Berechtigung einer Berufsausübungsgemeinschaft zur …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auskunftsanspruch gegen den Auftraggeber hinsichtlich der … · Honorarverzicht mit der Folge einer Unterschreitung der … · Bindung an eine wegen Mindestsatzunterschreitung unwirksame …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Klageeinreichung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Klageeinreichung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Klageeinreichung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
missbräuchliche Ausnutzung der Sachgrundbefristung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
selbständiger Lehrer · kein Entgegenstehen eines rechtswidrigen bestandskräftigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Klageeinreichung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zugewinnausgleichsforderung eines Ehegatten gegen die Rechtsnachfolger des verstorbenen Ehegattens …
Berücksichtigung bereits ausgezahlter Lebensversicherungen … · Nachlassspaltung bei bestehendem Immobiliarvermögen in … · Anwendbarkeit des thailändischen Rechts
Familienrecht Abgeändert
Inanspruchnahme einer Haftpflichtversicherung durch einen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert