Kartellrecht Abgeändert
Urteile zu § 242 BGB – Seite 273
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Auf insolvenzrechtliche Anfechtbarkeit gestützte …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Kleinbetrieb · langandauernde Arbeitsunfähigkeit · langjährige Betriebszugehörigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
AGB Kontrolle der Kürzungsabrede · Transparenzgebot
Arbeitsrecht Abgeändert
Krankenhausträger trägt im Erstattungsstreit objektive … · Medizinischer Dienst der Krankenversicherung · Grundsatzgutachten · keine erneute Stellungnahme zu weiteren identischen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zulässigkeitsprüfung durch das Rechtsmittelgericht · Anwendbarkeit der Zweistufen-Theorie
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Unwirksamkeit einer Wahlleistungsvereinbarung wegen …
Verwaltungsrecht
Haftungsprivileg für ein im Auftrag der Berliner …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Kollision auf einem Kundenparkplatz zwischen einem …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
anteilige Haftung · Wegfall des Anspruchs bei grober Unbilligkeit
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstreckung des übergegangenen Schadensersatzanspruchs auf …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Ausübungskontrolle in einer Doppelverdienerehe von …
Familienrecht Aufgehoben
obligatorische Schlichtung bei Vergütungsstreitigkeiten · Leistungsklagen ab 1.8.2013 · Anrufbarkeit des Schlichtungsausschusses · Schlichtungsspruch ergeht in Form eines Verwaltungsakts
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tarifvertrag zur sozialen Sicherung der Arbeitnehmer bei …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeit des Konzessionsvertrages wegen Vereinbarung …
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Frist für eine fristlose Kündigung wegen des Nachtrags
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
einstweilige Verfügung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · Anfrageverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen