Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 242 BGB – Seite 299
Bürgerliches Gesetzbuch
25.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.015 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Notwendigkeit der Bezeichnung einer Auffälligkeit zur … · Verwirkung des Erstattungsanspruchs einer Krankenkasse …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abrechnungsprüfung · zeitnahe Durchführung · Verweigerung · Herausgabe von Krankenbehandlungsunterlagen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Ergänzende Vertragsauslegung hinsichtlich der Einbeziehung … · Wirksamkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots in …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abrechnung einer intensivmedizinischen Komplexbehandlung · Zulässigkeit der Vorgaben für OPS-Kodierungen durch das …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzanfechtung der Auszahlung eines Scheinauseinandersetzungsguthabens in der Insolvenz einer …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadenersatz aus vorsätzlicher unerlaubter Handlung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Wiederaufgreifen Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen revisionsgerichtlicher Nachprüfbarkeit … · unangemessene Ausnutzung der Wertschätzung des nachgeahmten …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Inhaltskontrolle für Sonderbestimmungen für ein …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Abmahnung
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kinderbetreuung zu DDR-Zeiten
Arbeitsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
fehlerhafte vorherige Anhörung · Rabattpunktesystem
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Nichtigkeit des Verpflichtungsgeschäfts wegen Verstoßes … · Durchschlagen der Nichtigkeit auf das dingliche …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch · Markenrechtsverletzung · Geschäftliche Kennzeichnung · Wettbewerbsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten · Betriebsratsanhörung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast bei Kick-back
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Gerichtliche Feststellung der Verpflichtung zum Ersatz … · Verjährung von bis zur Klageeinreichung entstandenen …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht