Urteile zu § 242 BGB – Seite 300

Bürgerliches Gesetzbuch

25.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

25.015 Entscheidungen

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil LS
Anpassung eines Arbeitsvertrags

fehlerhaft vollzogene Vertragspraxis

Arbeitsrecht Abgeändert
LG Berlin 7. Zivilkammer Beschluss LS
Zahlungsverlangen einer Bank aus Kreditsicherheit

Erfüllungswirkung bei Leistung auf undeutlich bezeichnete … · "objektiver Empfängerhorizont" bei undeutlichen …

Zivilrecht
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 11
Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten

Rücküberweisungspflicht des Geldinstituts · anderweitige Verfügung · Kenntnis des Geldinstituts vom Tod des Rentenbeziehers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Hamburg 8. Kammer Urteil zitiert von 1
Wirksamkeit einer Befristung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Stuttgart 4. Zivilsenat Urteil zitiert von 3
Internetportal für die Bewertung von Ärzten

Unterlassungsanspruch eines Arztes gegen den Betreiber des … · Auskunftsanspruch des Arztes über den Verfasser einer …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 30
Scheidungsverbundverfahren mit Auslandsbezug

Beschwer für Rechtsmittel gegen den Scheidungsausspruch · Berücksichtigung der erst in der Revisionsinstanz geltend … · Bemessung der fiktiven Erwerbsunfähigkeitsrente des aus dem … · Berücksichtigung eines Erwerbstätigkeitsbonus bei der …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

nachträgliche Einleitung eines Prüfungsverfahrens · Berufung auf das Vorliegen eines Anscheinsbeweises · extrakorporale Stoßwellentherapie bei IPP · Beweislast

Sozialrecht Abgeändert