Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 308
Bürgerliches Gesetzbuch
25.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.016 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitgeber i.S.d. § 14 Abs 2 TzBfG · gemeinsamer Betrieb -Jobcenter
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckung aus einem Räumungsvergleich wegen eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einbeziehung des Geschäftsführers in den Schutzbereich des …
Insolvenzrecht Revision verworfen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Schriftform · Prokura · Betriebsübergang · Aufhebungsvertrag · Weiterbeschäftigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verjährung des Ausübungsrechts
Zivilrecht
Sozialrecht
Wirksamkeit der formularmäßigen 99-jährigen Bindung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Parteivereinbarung über Abweichung von der CMR · Mitverschulden des Unternehmers wegen unzureichender …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht zur Kenntnisnahme von Bescheiden
Sozialrecht Aufgehoben
unterlassener Erwerb eigener Versorgungsanwartschaften in …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Energielieferungsvertrag: Klage eines Energieversorgers auf Duldung der Versorgungseinstellung und …
Prozessführungsbefugnis des Grundversorgers · Versorgungssperre nach Einstellung der Abschlagszahlungen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadenersatzpflicht der geschiedenen Ehefrau
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Probeberechnung · Korrektur einer fehlerhaften Zusicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufung des Beklagten auf die fehlende Aktivlegitimation …
Bau- und Werkvertragsrecht
Einreihung des Arbeitsplatzes in das Vergütungsschema durch …
Arbeitsrecht Abgeändert
Einreihung des Arbeitsplatzes in das Vergütungsschema durch …
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Haftung des Gründungskommanditisten bei Prospektfehlern · fristlose Kündigung der Beteiligung durch den Anleger bei … · culpa in contrahendo
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anscheinsbeweis bei Sturz eines Fahrgastes aufgrund einer … · Mitverschulden bei Verlassen des Sitzplatzes zur Betätigung … · Anforderungen an Eigensicherung eines Fahrgastes · Sorgfaltswidrigkeit bei Vollbremsung wegen eines Rehbocks
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Erhebung von Säumniszuschlägen wegen verspätet geleisteter … · Organisationsverschulden · Verwirkung · unzulässige Rechtsausübung
Sozialrecht Aufgehoben
Missbrauchskontrolle bei mehreren aufeinanderfolgenden …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Darlegungs- und Beweislast des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen