Auslegung der Harmonisierungsrichtlinie für bestimmte …
Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 242 BGB – Seite 309
Bürgerliches Gesetzbuch
25.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.016 Entscheidungen
Rückbauanspruch gegen den Rechtsnachfolger bei verjährtem … · mangelnder Vertrauensschutz des Erwerbers bei …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Auskunftsanspruch eines Anlegers hinsichtlich unmittelbar … · Einwand des Rechtsmissbrauchs und des Schikaneverbots
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Auskunftsanspruch gegen die Gesellschaft hinsichtlich Namen …
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitwert einer Vollstreckungsgegenklage gegen die …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verbindlichkeit von Preisbestimmungen für Folgejahre · Kündigungsmöglichkeit des Gasversorgers nach … · mangelnde Kartellrechtswidrigkeit von Massenkündigungen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwirkung · unverfallbare Versorgungszusage · unzulässige Rechtsausübung · Versorgungswiderruf bei grobem Treuebruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast des Vermieters für vorhandenes …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gemeinschaftliches Eigentum · Ausgleichsanspruch · Darlehensrückzahlung · Pachtverteilung · Ehegattenscheidung
Familienrecht Abgeändert
Schutzwürdigkeit des Vertrauens in die Endgültigkeit der …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Beginn der Verjährungsfrist für den Anspruch auf Ersatz der …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Wettbewerbliche Eigenart eines modularen Regalsystems · identische Übernahme der Formgestaltung bei Ersatz- und … · Anforderungen an Unterlassungsantrag wegen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erhebung von Säumniszuschlägen · Verjährung · Verwirkung · Nachholung einer versäumten Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Geschäftsgeheimnis des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Umfang der Beweiskraft des Tatbestandes · Berücksichtigung des Interesses der Abnehmer an kompatiblen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Alter
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
kein neuer Lebenssachverhalt
Arbeitsrecht
Entreicherungseinwand des Energieversorgers · Beginn der Verjährung von Rückzahlungsansprüchen wegen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Glaubhaftmachung fiktiven monatlichen Nettoeinkommens eines … · Entlastung des Schuldners bei unterbliebenem Hinweis auf …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Unwirksamkeit der Verträge wegen De-facto-Vergabe · kein Verstoß gegen Treu und Glauben · Rügeobliegenheit entfällt · Verstoß gegen Wettbewerbsgebot
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
§ 315 BGB · Vertragsauslegung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert