Urteile zu § 242 BGB – Seite 323

Bürgerliches Gesetzbuch

25.022 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

25.022 Entscheidungen

BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 23

Stützung der Ansprüche nur hilfsweise auf ein … · Bestimmung des Schutzumfangs des Klagemusters · Bedeutung der Unterschiede in technischen Merkmalen für den …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 13

Angemessene Erwerbstätigkeit des Unterhaltsgläubigers durch … · Berücksichtigungsfähigkeit von Kapitaleinkünften des … · sekundäre Darlegungslast des Unterhaltsgläubigers für …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 26

Rückabwicklung einer treuhandvermittelten Fondsbeteiligung

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
OLG Koblenz 8. Zivilsenat Urteil zitiert von 1

Pauschalvergütung für Planungsleistungen außerhalb eines … · vergütungspflichtige Abfrage von Lösungsvorschlägen · Nachprüfung eines zu niedrigen Pauschalhonorars

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Datenübermittlung und Prüfverfahren bei … · rechtliches Gehör bei Terminaufhebungen, -verlegungen und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen