Auslegung einer einzelvertraglichen Zusage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 322
Bürgerliches Gesetzbuch
25.022 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.022 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Beschäftigungsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
treuwidriges Berufen auf einen Schriftformmangel · Inhaltskontrolle für eine Vertragsstrafeklausel
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem europäischen Patent EP A nachfolgend: Klagepatent), dessen …
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen aus …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung eines Nutzungsvertrages für Fotos auf einer … · Schadensersatz wegen unerlassener Urheberbenennung · Schätzung eines Mindestanspruchs für anwaltliche …
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bestimmung der Kläger · Meistbegünstigung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unzulässige Berufung auf die Unwirksamkeit der Vollmacht …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erforderliche Mehrheit für den Beschluss über die …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Steuerrecht
Anforderungen an den Sachgrund der Vertretung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Wirksamkeit einer die Annahme eines Vertragsangebots des … · Wirksamkeit der Haftungsbeschränkung auf vorhersehbare und …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
zur Rechtsnatur des Prozessvergleichs · Anpassungsausschluss · Wegfall der Geschäftsgrundlage · Einwendungsumfang
Verwaltungsrecht
Anforderungen an den Sachgrund der Vertretung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeitpunkt der Prüfpflicht · Auswirkung eines Verstoßes auf Wahlergebnis
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Widerrechtliche öffentliche Zugänglichmachung …
Zivilrecht
Villa
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert