Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 329
Bürgerliches Gesetzbuch
25.024 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.024 Entscheidungen
Krankenkassenfusion · Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Erstattungsfähigkeit von Flugreisekosten eines Rechtsanwalts · quotale Beantragung bei Wahrnehmung mehrerer Termine
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Vorkaufsrecht · Schadensersatz · Eigentumsübertragung · BGB § 428 · Kaufvertrag
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kontingent für die Gesamtnacht · Schallschutz für gewerbliche Grundstücke · Einwendungsgelegenheit bei Betriebsregelungsänderung · Beweisregel bzgl. Ausgangsdaten einer Nachfrageprognose
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Auslegung der Vorschrift über die Ermächtigung von … · Schutzzweck des Art 12 Abs 1 GG gegenüber niedergelassenen … · Nichterfassung der Ermächtigungen im Rahmen der … · Höhe und Bemessung der Fallzahlbegrenzung
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Einwand der Deckungsanfechtung
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Kläger verlangen von der Beklagten im Wege der Stufenklage Auskunft über die Höhe von in einem …
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Die Klägerin macht Ansprüche im Urkundenprozess wegen nicht gezahlter Miete aus einem gewerblichen …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Vergütungsanspruch des Auftragnehmers im Rahmen des …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
fehlende Zustellung an Rechtsnachfolger
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP A …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Steuerberatungsgesetz · Praxisabwickler · Akteneinsicht · Steuergeheimnis · § 70 StBerG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachmangel · Rücktritt vom Kaufvertrag · BGB §§ 433, 434, 437 · Eigengeschäft · Internet-Auktion
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Widerrufsrecht · VVG § 5a · Beratungspflicht · Rückkaufswert · Versicherungsvertrag
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen