Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 354
Bürgerliches Gesetzbuch
25.024 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.024 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
IfSG · Behandlungsunterlagen · Infektionsschutz · Datenzugang · Patientenrechte
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
arglistige Täuschung · Versicherungsvertrag · Antragspflicht · Rücktrittsrecht · VVG a.F
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Geltendmachung des Vergütungsanspruchs …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitberechtigung · Gebrauchsmuster · Arbeitnehmererfindung · Schutzrechte · Übertragung von Rechten
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Versicherungspflicht · Rentenversicherung · Geschäftsführer · kommunales Unternehmen · Arbeitsverhältnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aufklärungspflichtige Rückvergütungen der beratenden Bank
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Nachliquidation nach neuer günstiger Entscheidung
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Gesellschaftsrecht
Zahnärztlicher Behandlungsvertrag: Verlust des Vergütungsanspruchs wegen vertragswidrigen Verhaltens
Behandlungsfehler
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwendung von Kundendaten durch den Subunternehmer eines …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Nichtübernahme in ein Dauerarbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Nichterkennbarkeit der ein- oder zweiteiligen Ausgestaltung … · Verletzungsprüfung bei graphischer Gestaltung des Musters …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Geständnis im Strafverfahren · Betriebsratsanhörung zur Tatkündigung · Schadensersatz · Irrtum über die Berechtigung zum Vorsteuerabzug
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Haftung der Kapitalanleger aus abgetretenem Recht des … · Aufrechnung mit Ansprüchen gegen den Treuhandkommanditisten …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Aufrechnung mit Ansprüchen des Treugebers aus …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Beginn der Verjährungsfrist des Freistellungsanspruchs und …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Haftung der Kapitalanleger aus abgetretenem Recht des … · Aufrechnung mit Ansprüchen gegen den Treuhandkommanditisten …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Aufrechnung des Treugebers gegen den Einlageanspruch der … · Aufklärungspflicht des Treuhänders über Haftungsvorschriften
Gesellschaftsrecht Abgeändert