Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 242 BGB – Seite 355
Bürgerliches Gesetzbuch
25.024 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.024 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Herstellungstäuschung · Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Auskunftsanspruch · Sicherheitsleistung
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Wasserrecht · Zustandsstörerhaftung · Besitzübertragung · Auflassungsvormerkung · Gefahrenabwehrkosten
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Beitragspflicht · Fristversäumung · EdWBeitrV · Finanzdienstleistungsaufsicht · Zuschlag
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Auskunftspflicht der Krankenhäuser · Übermittlung von Sozialdaten · Sozialdatenschutz · Prüfverfahren nach § 275 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erfüllungsort der Nacherfüllung beim Kauf eines … · Fristsetzung zur Mängelbeseitigung nach Fehlschlag zweier …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Kündigung eines GmbH- Geschäftsführers · Aufhebung des früheren Arbeitsverhältnisses · Abschluss eines mündlichen Geschäftsführerdienstvertrags · fehlende schriftliche Vereinbarung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
betriebliche Übung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Überlassung … · Haftung des Kranfahrers und des Kranunternehmens für … · Mitverschulden des Auftraggebers bei fehlerhafter …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gruppenaccount für alle Betriebsratsmitglieder · Freistellung von Anwaltskosten
Arbeitsrecht Abgeändert
Die klagende D. T. AG (DTAG) ist der in Deutschland führende Betreiber von öffentlich zugänglichen …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit des Mietvertrages trotz fehlenden Dienstsiegels
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen