Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Urteile zu § 242 BGB – Seite 364
Bürgerliches Gesetzbuch
25.024 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.024 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Versetzungsklausel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Grundschuld · Auskunftsanspruch · Verwertungskosten · Sicherungsrecht · Vollstreckungsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Ob die Beklagte der Klägerin Auskünfte erteilen muss, die an ein Unternehmen zu geben die Klägerin …
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen den Erzeuger zur … · Voraussetzung für eine Auskunftspflicht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht
Abtretung von Forderungen · Handelsgeschäft · § 354 a HGB · Treuwidrigkeit · Pfändung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Agrarzahlungsansprüche · Pachtvertrag · Übertragungsklausel · EU-Agrarförderung · Vertragsauslegung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Wirksamkeit einer Ausübungsfrist von 90 Jahren
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wohnsitz oder ständiger Aufenthalt im Ausland
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Maklerleistung im Zusammenhang mit dem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
hier: fehlende Verhältnismäßigkeit bei Erzwingung einer … · eidesstattliche Versicherung als milderes Mittel
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatz · Zinsen · Vertragsverletzung · Vorbehaltsurteil · Vollstreckbarkeit
Zivilrecht Abgeändert
Gehörsverletzung im Schadensersatzprozess wegen Baumängeln · Verjährungshemmung durch Verhandlungen · endgültige Verweigerung der Mängelbeseitigung
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kleinbetrieb
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Unterhaltspflicht · Familienunterhalt · Pflegebedürftigkeit · Rückstandszahlung · Zinsen
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsanweisung · Berufsordnung der Ärzte · Weisungsrecht des Arbeitgebers · Schweigepflicht · Personalakte
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verbindlichkeit des prozessualen Zugeständnisses einer … · Folge der rechtskräftigen Feststellung der Steuerforderung …
Zivilrecht Abgeändert