§ 242 BGB – Rechtsprechung (25.035 Entscheidungen) – Seite 443

OLG Hamm Urteil 19.09.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird zunächst Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.09.2005

Der Kläger erlitt bei einem Sportunfall am 27.12.1999 eine Fraktur der Basis des rechten fünften …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin beansprucht von dem Beklagten aus abgetretenem Recht restliche Zahlungsansprüche in Höhe von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.09.2005

Die Klägerin war eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 196 46 115 (im folgenden: Klagepatent I), das …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 14.09.2005 zitiert von 3

Ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund seiner Befristung am 31.08.2004 endete

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Bonn Urteil 13.09.2005

Die Klägerin begehrt Rückzahlung eines dem Beklagten im Rahmen eines sog. Schenkkreises am 21.09.03 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln 15. Zivilsenat Urteil 13.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten, ihrem Sohn, die Rückauflassung eines dem Beklagten übertragenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 15. Kammer Urteil 13.09.2005

Ordentliche Änderungskündigung – Überprüfung der Unternehmerentscheidung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 15. Kammer Urteil 13.09.2005 LS

Ordentliche Änderungskündigung – Überprüfung der Unternehmerentscheidung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Hagen 5. Kammer Urteil 13.09.2005

Ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund Befristung mit Ablauf des 19.02.2005 geendet hat und ob der beklagte Verein …

Arbeitsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 12.09.2005 LS zitiert von 4

Nach § 18 Abs. 1 S. 1 BErzGG darf das Arbeitsverhältnis ab dem Zeitpunkt, von dem an Elternzeit verlangt …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 09.09.2005

Die Parteien streiten im Wesentlichen darüber, ob das zwischen ihnen zum 15.02.2000 begründete …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 08.09.2005 LS zitiert von 1

Der Amtsermittlungsgrundsatz im streitigen WEG-Verfahren besteht nur in den Grenzen der Mitwirkungs- und …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.09.2005 zitiert von 9

Gemäß § 540 Abs. 2 i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 08.09.2005

Die Klägerin ist seit dem 25.05.2004 ausschließliche Lizenznehmerin an dem deutschen Teil des europäischen …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 08.09.2005 zitiert von 1

Vollmacht: Unwirksamkeit als Folge eines nichtigen Geschäftsbesorgungsvertrags

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 08.09.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 08.09.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Patents 199 24 381 (Klagepatent) auf …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 07.09.2005

Zivilrecht: Anwendbarkeit von Abzahlungsgesetz/Verbraucherkreditgesetz bei Darlehensvertrag zur Finanzierung …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 06.09.2005 zitiert von 1

Mit dem Ausbildungsvertrag vom 11.10.2000 wurde die Klägerin von dem beklagten Land für die Zeit vom …

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 06.09.2005

Die Klägerin ist Vorhabensträgerin bei dem Ausbau der Rodgau-Strecken der S-Bahn Rhein-Main

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 06.09.2005 zitiert von 5

Die Parteien streiten um den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht

LAG Köln 2. Kammer Urteil 05.09.2005 LS zitiert von 1

Es erscheint zweifelhaft, ob eine Jeweiligkeitsklausel auch nach regulärem Renteneintritt die Veränderung der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 05.09.2005

Die Parteien streiten um die richtige Berechnung der Betriebsrente des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 31.08.2005 LS

Der Leistungsausschluss nach § 3 Abs. 2 Ziff. b) BBBUZ (Verursachung der Berufsunfähigkeit durch vorsätzliche …

Zivilrecht Abgeändert

LG Göttingen Urteil 31.08.2005

Die Beklagten sind in ungeteilter Erbengemeinschaft Erben nach dem am 3. Juni 2002 durch einen Suizid …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 31.08.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Telekommunikationsmarkt

Zivilrecht

AG Hannover Urteil 31.08.2005

Die Parteien streiten um Räumungsansprüche aus einem Mietvertrag über Wohnräume

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 31.08.2005

Die Parteien streiten um die Zahlung von restlicher Betriebsrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 31.08.2005

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 30.08.2005

- Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 495 a ZPO abgesehen. -

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 30.08.2005

Mit der am 16.09.2004 beim Arbeitsgericht eingegangenen Klage hat der Kläger für das Jahr 2003 ein 13. …

Arbeitsrecht Aufgehoben

ArbG Essen Urteil 30.08.2005

Ob zwischen dem Kläger und der W. in der Zeit vom 19. Februar 1981 bis zum 31. März 1996 ein …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 30.08.2005

Die Parteien streiten um die Entfernung von drei Abmahnungen aus der Personalakte des Klägers

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 30.08.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 16.01.2001 angemeldeten deutschen Gebrauchsmusters 201 00 762 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Köln Urteil 30.08.2005

Der jetzt 74-jährige Kläger hat die im nachstehenden Klageantrag näher bezeichnete Wohnung durch Vertrag von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 30.08.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 02.07.1991 angemeldeten deutschen Patents ( … ) (nachfolgend …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 26.08.2005

Die Beteiligten zu 1 bis 5 sind die Mitglieder der eingangs näher bezeichneten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.08.2005

Die Ashland Inc. mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 25.08.2005

Die Klägerin ist seit dem 8.12.2003 eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 500 184 (Anlage L 1 …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 24.08.2005

Die Antragstellerin und die Antragsgegner bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft L. Strasse 54 bis 58 in …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.08.2005

Fortbestand eines Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 23.08.2005 zitiert von 3

Bestehen eines Darlehensrückzahlungsanspruchs der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 23.08.2005 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten vorliegend um die Errichtung einer Einigungsstelle

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.08.2005

Der Kläger war in der Zeit vom 10.06.1999 bis zum 28.06.2002 Aufsichtsratsvorsitzender der C. AG aus U. Diese …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 18.08.2005

Rückständige Vergütungsansprüche des Klägers aus seiner Tätigkeit als Übungsleiter für den beklagten …

Arbeitsrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.08.2005

Die am Oktober 1991 geschlossene Ehe der Klägerin zu 2) und des Beklagten ist nach vorausgegangener Trennung …

Familienrecht Abgeändert

VG Hannover Beschluss 17.08.2005 LS

Unterlassen es ein Schüler und seine Eltern, entgegen § 56 Abs. 2 und 3 NSchG im Verfahren zur Feststellung …

Verwaltungsrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 17.08.2005 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen eine ordentliche Änderungskündigung, deren Änderungsangebot er unter Vorbehalt …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Urteil 17.08.2005

Verjährung von Schadenersatzansprüchen gegen den Rechtsanwalt

Zivilrecht Abgeändert